Das Land Vorarlberg hat nun eine Stellungnahme im Beschwerdeverfahren gegen die Skigebietszusammenlegung Mellau-Damüls an Brüssel erstattet.
“Schlüssige und nachvollziehbare Darlegung”
Man habe die Situation schlüssig und nachvollziehbar dargestellt, so Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) in einer Aussendung. Schwärzler räumt aber ein, dass es auch andere Rechtsmeinungen zur Berechnung der Fläche gebe.
“UVP-Verfahren richtig umgesetzt”
In der Stellungnahme des Landes wurde laut Aussendung klargestellt, dass nach umfangreicher Prüfung des Sachverhaltes und der anzuwendenden Rechtslage - u.a. auch in Abstimmung mit dem Bund - die EU-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung richtig umgesetzt wurde und der Schwellenwert von 20 Hektar für ein UVP-Verfahren richtlinienkonform und im vorliegenden Fall nach dem derzeitigen Informationsstand nicht erreicht worden ist.
Unabhängige ökologische Bauaufsicht
Darüber hinaus wurde festgestellt, dass im naturschutzrechtlichen Bewilligungsverfahren eine umfangreiche Alternativenprüfung stattgefunden hat und eine unabhängige, ökologische Bauaufsicht zur ständigen Überwachung des Baugeschehens im Hinblick auf die bewilligten Maßnahmen vorgeschrieben worden ist.
Begehung möglich
Sollte Brüssel bei der Kritik bleiben, will Schwärzler bei einer Begehung die weitere Vorgangsweise beraten.
Bericht: vorarlberg.orf.at