Grenzübergang Schweiz: Widerstand gegen die Staatsgewalt

Eine 52-jährige in Wolfurt wohnhafte schweizer Staatsbürgerin wollte am 25.04.2020 um 07:05 Uhr beim Grenzübergang Höchst von der Schweiz kommend nach Österreich einreisen. Dabei wurde sie aufgrund der Covid-19-Maßnahmen am Zollamt durch die Gesundheitsbehörde einer Kontrolle unterzogen. Die Kontrolle führte ein Soldat des Österreichischen Bundesheeres durch. Die zu diesem Zeitpunkt unbekannte Lenkerin verhielt sich allerdings von Anfang an, äußerst unkooperativ. Sie wirkte an der Kontrolle in keinster Weise mit und weigerte sich ihre Ausweisdokumente vorzuzeigen. Nachdem die Frau dem Soldaten mitteilte, dass sie keinen Ausweis habe und jetzt weiterfahren werde, stellte sich ein Polizeibeamter vor das Fahrzeug (ein Pickup Mke DODGE RAM), welches von der Frau gelenkt wurde, um ein Wegfahren zu verhindern. Die rabiate Frau startete dennoch ihren Pickup und fuhr ruckartig auf den Polizisten zu. Obwohl der Polizeibeamte reflexartig nach rechts ausgewichen war, wurde er noch von der Front des Fahrzeuges erfasst. Der Beamte konnte jedoch mit seinen Händen die Aufprallenergie weitgehendst abfangen und blieb dadurch unverletzt. In der Folge beschleunigte die Schweizerin ihr Fahrzeug und fuhr in Richtung Höchst Zentrum davon. Die Polizeibeamten nahmen daraufhin unverzüglich die Verfolgung der Flüchtenden auf und konnten das Fahrzeug im Ortsgebiet von Fußach, auf der L 202, in Fahrtrichtung Hard wieder feststellen. Trotz mehrfachen, deutlichen Anhaltezeichen mit Blaulicht und Folgetonhorn blieb die Lenkerin nicht stehen. Auch als die Beamten das Dienstfahrzeug mehrfach auf gleiche Höhe lenken konnten und der Lenkerin weitere Anhaltezeichen (Handzeichen) gaben, setzte diese ihre Fahrt fort und reagierte nicht. Erst in Hard, an der Kreuzung L 202 / Landstraße blieb die Lenkerin an der roten Ampel stehen. Die Beamten stellten daraufhin das Polizeiauto quer vor den PKW der Schweizerin um ein neuerliches Flüchten zu verhindern. Dennoch blieb die Frau bei geschlossenen Fensterscheiben im PKW sitzen und reagierte auf die Ansprache der Beamten, die Fahrzeugtüre zu öffnen und auszusteigen, vorerst nicht. Erst nach einigen Minuten öffnete die Lenkerin die Fahrzeugtüre. In der Folge wurde sie von den Beamten vorläufig festgenommen. Nach einer Befragung und Klärung des Sachverhaltes wurde sie wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Frau wird wegen des Verdachtes des Widerstandes gegen die Staatsgewalt, an die Staatsanwaltschaft Feldkirch sowie wegen mehreren begangenen Verwaltungsübertretungen an die Bezirkshauptmannschaft Bregenz zur Anzeige gebracht.

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