Egg - Der Verwaltungsgerichtshof hat in der Causa Deponie in Egg/Großdorf nun eine endgültige Entscheidung getroffen. Die Revision der Deponie-Gegner wurde abgewiesen, der Umsetzung des Projekts, das von der Firma Rüf in Au beantragt wurde, steht nun nichts mehr im Wege.
Hans-Peter Sutterlüty, Sprecher der Bürgerinitiative, die gegen eine Deponie ist, überlegt nun Protestmaßnahmen.
Den ganzen VN-Artikel lesen Sie hier.
von Johann
Doafar scheint eine sehr langsame bzw gar keine Auffassungsgabe zu haben oder er ist einfach ein feiger Mensch, der anonyme FALSCHE Behauptungen postet…
Wenn du Rückgrat hast, dann schreib hier unter deinem Namen!! Und wenn du den Mumm dazu nicht hast, sei einfach ruhig
von Egger
Wie wäre es wenn wir diese persönlichen Diffamierungen jetzt lassen und hoffen, dass die Gebatzer mit der Firma Rüf das Beste daraus machen. Es geht doch hier nicht um Einzelne! Fakt ist, dass es jetzt so ist wie es ist! Also Gespräche suchen!!!!
von Doafar
Entschuldigung für meine falsche Darstellung der Abstimmung in der GV. Allerdings verstehe ich das Verhalten unserer Ex-Bgm. dann noch viel weniger. Zuerst für die negative Stellungnahme/Ablehnung stimmen und dann auf der Verhandlung dafür reden und die Parteistellung vergeigen. Rückgrat nur schreiben zu können ist zu wenig, man sollte es auch haben!
von hans
Ist nicht HP auch Lkw-Fahrer, und lebt von der regen Bauerei im Bregenzerwald
von Theresia Handler
Doafar, weil ich hier direkt angesprochen werde:
Die Gemeindevertretung hat eine negative Stellungnahme/Ablehnung zur Aushubeponie abgegeben. Die einzige Gegenstimme stammt von der Opposition und nicht von mir.
Deine Darstellung in diesem Forum und anonym ist schon allerhand.
Sollte es sonst noch was mit mir zu klären geben, biete ich dir gerne ein persönliches Gespräch an.
von Wälder
Ich würde jetzt statt Protestmassnahmen über den Schatten springen und Gespräche suchen, da wäre sicher einiges möglich.
von Neider?
So eine Deponie bringt für einzelne sicher einen Vorteil,bessere Bewirtschaftung, finanzielle Aufwertung, ein paar Euros, bessere zufahrt usw.
Das sind genau die Punkte wo den Gegnern die Augen leuchten und der Neid zum Vorschein kommt.
Hätten sie einen dieser Pluspunkte für sich gewinnen können, wäre die Geschichte ganz anders.
Nur jetzt den anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben zeigt die Kompetenz der Persönlichkeiten.
Den Gegnern bitte keine Baugenehmigungen erteilen wo Aushub entsteht.
von Michael H.
Alles müssig!!!! Die Sache ist jetzt so und die Gemeinde hätte sowieso schlussendlich machen können was sie will! Empflindlichkeiten Einzelner gehören jetzt einfach endgültig in den Hintergrund gestellt! Den Deponiegegnern würde ich jetzt dringend empfehlen auf sachlicher Ebene das Gespräch mit der Fa. Rüf zu suchen, um die Deponie bestmöglich ab zu arbeiten! Wenn dazu emotional einige nicht in der Lage sind mit Mediator, da wäre das Geld von Anfang an besser investiert gewesen, denn neben der Bürgermeistergeschichte, die jetzt gut gelöst ist, geht einem das Deponietheater auf den Geist und einige haben das wirklich auch zum “Unwohl” der Gemeinde ausgereizt. Wenn dann eine Lösung für das Straßenproblem Gebatz erreicht wird, hatte es dann aber doch wenigstens was gutes an sich. Nichts ist so schlecht…..
Ansonsten wenn noch einige Probleme haben, Stammtisch gehen! Ich warte auf den Oxenstammtisch
von Doafar
Das ist jetzt wirklich interessant. Die Gemeindevertretung hat meiner einer Gegenstimme (Ex-Bgm.) beschlossen Einspruch zu erheben und du beziehst dich jetzt auf interne Gesprächen die einen Beschluss des höchsten Gremiums der Gemeinde Egg für nichtig oder besser gesagt zu wenig vorausschauend erklären!!!! Damit ist wohl alles gesagt und kann jeder erahnen wer hinter „Grundlagen lesen“ steckt! Ich bin jedenfalls noch mehr überzeugt, dass der Rücktritt als Bgm. richtig war!!
von Wälder
Das Beste daraus machen, ja, dass wäre jetzt wirklich das Vernünftigste! Mit redo kunnt ma witor!
von Interessant
Ist “Grundlagen lesen” immer dieselbe Person ?
von von Doafar
Du hast vollkommen Recht!
Grundlagen lesen
von Grundlagen lesen
Die liebe Ex-Bgm. hat kein Versäumnis zugegeben.
In internen Gesprächen wurde klar und klar gestellt, dass es keinen Sinn macht, wenn sich die Gemeinde auf so eine Beeinspruchung einlässt.
Sie hat dies nach aussen kommuniziert.
Ihre Grundhaltung war diese:
Wenn die Deponie - weil aus Sicht des Landes und BH Bregenz - unumgänglich erscheint, soll die Gemeinde daraus das Beste machen: Verkehrsproblematik auf L29 grundlegend angehen.
Wenn das Höchstverantwortliche den Gesamtblick Gemeinde halten muss, muss es auch erlaubt sein, unangenehme Erfordernisse wie eine Aushubeponie aus dem Blick von Kommunalbauten, Häuslbauer und Wirtschaft/Wirtschaftlichkeit zu betrachten.
Auch das hat die BgmIn getan. Die Beeinspruchung des Verfahrens durch die Gemeinde wäre nur ein Scheingefecht zur Ruhigstellung der Kritiker gewesen.
Mit dieser Beeinspruchung wäre die Gemeinde genauso baden gegangen wie die Initiative.
Die Gemeinde sollte jetzt die L29/Maßnahmen nicht aus den Augen verlieren.
von an dorfer
jo gott sei Dank ischt as so. Wegen 1 Jahr so einen Dam Dam das ist lächerlich. Man sollte in Großdorf keinen Kubikmeter Aushub zulassen. Das ist ja klar, dass bei eurem Sprecher immer die anderen Schuld sind.
die EX Bürgermeisterin darf kritisiert werden, bei HP werden die Einträge gleich gelöscht. Super Demokratie!!!!!
Entweder lässt ihr die Eintrage auf beiden Seiten oder ihr löscht postwendend dieses Portal.
Grundlagen soll man nicht nur lesen sondern auch Leben
von Doafar
@Grundlagen lesen
Danke für deine Ausführungen. Diese sind aus meiner Sicht alle korrekt angeführt, es fehlt allerdings ein entscheidender Punkt. Die Gemeinde hätte das vereinfachte Verfahren beeinspruchen können und das mit Parteistellung! Siehe Urteil VwGH 23.02.2012, 2008/07/0012. Dieses Versäumnis hat unsere liebe Frau Ex-Bgm. ja auch zugegeben. Das ist der Wahnsinn!
von Grundlagen lesen
Die Deponie wurde ab Februar 2010 nicht mehr weiter bearbeitet.
Das Thema war aufgeschoben aber nicht aufgehoben.
Es wurden die Tonnagenbeschränkung und die Zufahrtsausnahmen nochmals bestätigt (mehrheitlicher Beschluss GV 1990/95).
Zu diesem Zeitpunkt waren Antragsteller und Grundbesitzer bereits in intensivem Kontakt.
Im Frühjahr 2010 waren GV-Wahlen, danach fehlte ab Juli 2010 bis April 2012 ein Hauptverantwortliches.
2013 hat der Antragsteller seine Aktivitäten zur Errichtung einer Aushubdeponie wieder aufgenommen.
Vorschlag: Weitere Fragen könnten beim Stammtisch der Gemeinde geklärt werden.
von Großdorf
Das würde mich auch interessieren?
von Interessant
Wieso konnte Hr. Fink die Deponie abwehren, Fr. Handler jedoch nicht ?
von Grundlagen lesen
Diese Informationen sind seitens Ex-BgmIn immer wieder - öffentlich - aufgezeigt worden. Wollten aber so nicht gehört werden. Überschwappende Emotionen, Rechthaberei, eigene Gesetzesauslegungen und persönliche Affinitäten sind schlechte Hör- und Denkbegleiter.
Leider wurde dadurch die Fairness seitens der Kritiker in mindestens die zweite Reihe gestellt.
von Danke @Grundlagen lesen
Würde man immer so aufgeklärt, würde es auch viele unnötige Diskussionen im Internet - auch anonym - und am Tresen gar nicht geben!! Danke für diese Mitteilung!
von Grundlagen lesen
Die Standortgemeinde und die Nachbargemeinde hatten gar keine Parteistellung.
Eine solche hat es in diesem Verfahren nie gegeben. Also konnte da nichts vergeigt werden.
Die Standortgemeinde kann gesetzlich durch den Deponiezuständigen Land Vorarlberg zur Duldung der Aushubedponie verpflichtet werden (Abfallwirtschaftsgesetz).
Nach mehrfacher Vorsprache beim Verfahrensvertreter des Landes, der BH Bregenz, wurde den Gemeinden ein Anhörungsrecht eingeräumt. Das Anhörungungsrecht bzw. dessen Aussagen sind jedoch für die Behörde und den Antragsteller rechtlich nicht bindend. Zentrales Thema der beiden Anhörungen war die Ablehnung der Deponie durch die beiden Gemeinden aufgrund der nicht gelösten Gefährdungen der schwächeren Verkehrsteilnehmer wegen des zu erwartenden Verkehrsaufkommens. Dies wurde seitens Behörde zur Kenntnis genommen und auch in den Bescheid aufgenommen - jedoch mit dem Hinweis, dass die allgemeine Verkehrssituation nicht Gegenstand des Verfahrens zur Deponie Gebatz sei.
Die Begriffe Parteistellung und Anhörung mit deren Gewichtung in einem Verfahren sind streng zu unterscheiden!
Die allgemeine Verkehrssituation müsste somit gesondert angegangen werden.
von doafar
hat vielleicht HP mit seiner Art und Aussagen auch was vergeigt?
von Doafar1 an Doafar2
Wer hat die Parteistellung der Gemeinde im Verfahren vergeigt?
von von Doafar an Doafar
Von Doafar an Doafar
Da kann die Ex-Bgm. nicht viel dafür, Doafar!
von Doafar
Vielen Dank liebe Frau Ex-Bgm.!
von Von HP gehört
Anscheinend müssen sie das selber bezahlen bzw. Hans-Peter. Alleine wegen dem würde ich jetzt Gespräche und Kompromisse suchen, anstatt weiter zu streiten.
von Frage
zahlt die Bürgerinitiative rund um ihren Sprecher auch die Kosten?
Normal ist wer Anschafft bezahlt auch, oder hat hier der Steuerzahler wieder was zu berappen wie üblich.
Übrigens super Bericht vom Vorschreiber!
von reaso
Anstatt sofort wieder auf stur zu schalten wäre der Sprecher und die Anrainer gut beraten das Gespräch zu suchen und die Deponie so gut wie möglich “ab zu fertigen”. Protestmaßnahmen bringen da gar nichts, man hat ja schon gesehen, dass mit dem Kopf durch die Wand nichts bringt. Einfach mal glauben.