Apple und Samsung streiten vor US-Gericht um Schadenersatz

Die Smartphone-Schwergewichte Samsung und Apple liegen in ihrem neuen Patentprozess in Kalifornien bei den Schadenersatz-Vorstellungen weit auseinander. Während Apple rund 380 Mio. Dollar (283 Mio. Euro) verlangte, hält Samsung gut 52 Mio. Dollar für angemessen, wie US-Medien am Mittwoch aus dem Verfahren in San Jose berichteten.

Bei dem Prozess geht es um das Urteil von August 2012, mit dem kalifornische Geschworene dem iPhone-Konzern über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. Die Richterin hatte mehr als 400 Mio. davon wegen Verfahrensfehlern gestrichen. Jetzt soll über diesen Teil neu entschieden werden.

Apple will unter anderem 113 Mio. Dollar für entgangene Gewinne, weil durch Samsungs Erfolg weniger iPhones verkauft worden seien. Außerdem stünden dem US-Unternehmen 231 Mio. Dollar aus unrechtmäßigen Samsung-Gewinnen zu sowie 34 Mio. Dollar an Zahlungen für die Nutzung von Patenten, erklärte Anwalt Harold McElhinny.

Konfrontationskuzs zu Apple

Samsungs ging mit seinem Vorschlag klar auf Konfrontationskurs zu Apple: Der weltgrößte Smartphone-Hersteller will Apple nichts für entgangene Gewinne zahlen und nur 28.000 Dollar für den Einsatz patentierter Technologien. Zugleich ist der südkoreanische Konzern bereit, 52 Mio. Dollar von seinen Gewinnen abzutreten. Die Geschworenen hatten 2012 entschieden, dass Samsung mit mehr als zwei Dutzend Geräten Apple-Patente verletzt habe.

Im laufenden Prozess geht es nur um die Schadenersatz-Summe. Den Kampf gegen das gesamte Urteil dürfte Samsung vor einem Berufungsgericht fortsetzen. Der erste Tag bot den acht neuen Geschworenen eine verkürzte Wiederholung des Verfahrens von 2012 mit den selben Argumenten und Zeugen.

Geräte nicht mehr auf dem Markt

Apple sah sein iPhone und das iPad-Tablet von Samsungs Geräten kopiert und stieß deswegen im Frühjahr mit der Klage in Kalifornien den inzwischen weltweiten Patentstreit los. Beim aktuellen Prozess geht es immer noch um diese Klage, während die betroffenen Geräte nicht mehr auf dem Markt sind. Im kommenden Frühjahr startet vor dem selben Gericht das nächste Verfahren mit gegenseitigen Vorwürfen, bei dem andere Patente und neuere Modelle wie Samsungs Galaxy S3 und Apples iPhone 5 im Mittelpunkt stehen.

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